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Blog von Dominic Zschokke

September, 2012

Das gros­se Deba­kel der Foren­haf­tung in der Schweiz

Lan­ge Zeit konn­ten Herr und Frau Schwei­zer leicht über­heb­lich nach Deutsch­land schau­en, wo der Gesetz­ge­ber und Gerich­te sich mit Fra­gen wie Link­haf­tung, Foren­haf­tung oder Netz­sper­ren aus­ein­an­der set­zen muss­ten. Hier im beschau­li­chen Schwei­z­er­land schien es lan­ge, als ob es dafür kei­nen Regu­lie­rungs­be­darf gäbe. Wäh­rend der poli­ti­sche Dis­kurs in Deutsch­land zu sehr libe­ra­len und bür­ger­freund­li­chen Lösun­gen führ­te, schli­chen sich hier fern­ab von der öffent­li­chen Wahr­neh­mung Rechts­pra­xen ein.

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Pflicht zur IP-Adres­sen-Spei­che­rung durch die Hin­ter­tü­re

Die Staats­an­walt­schaft Zo­­fin­gen-­Kulm hat gegen einen Be­trei­ber eines In­­ter­­net-­Fo­rums einen Straf­be­fehl er­las­sen, weil die­ser sich wei­gerte die IP-­Adres­­sen sei­ner Fo­rum­teil­neh­mer zu spei­chern. Die Staats­an­walt­schaft ar­gu­men­tiert, dass dies den Straf­tat­be­stand der Begüns­ti­gung erfül­le, weil damit die Straf­ver­fol­gung von Fo­rum­teil­neh­mern ver­un­mög­licht wür­de.

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